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Vorwort zum Frühjahr 2012

Herr Hagemeyer

Liebe Mitglieder des Bürgervereins der
Elberfelder Südstadt, sehr geehrte Damen und Herren,

wenn unser Mitteilungsheft 1/2012 erscheint, ist der Sommer nicht mehr fern. Nach heftig kaltem Winter freuen wir uns auf sonnige Wochen und Monate. Sollte es gleichwohl einmal regnen - was in Wuppertal ja nicht auszuschließen ist, was aber der Vegetation auch gut tut -, können wir uns unterstellen in der neuen Wetterschutzhütte im Freudenberger Wald. Hier hatten wir im vergangenen Jahr mit Mitteln der Barmenia-Versicherung den Fitnessparcours errichtet. Die Regenhütte konnten wir nun mit Resten der Barmenia-Spende noch zusätzlich bauen lassen. Wenn Sie dieses Heft lesen, müsste sie fertig sein. Gehen Sie gerade bei unsicherem Wetter getrost dort hin.

Vor einigen Monaten trat das sog. Stärkungspaktgesetz in Kraft. Aus einem Sondervermögen des Landes NRW erhält Wuppertal 5 Jahre lang jeweils 72 Millionen Euro. Die erste Rate wurde noch im alten Jahr überwiesen. Wuppertal wurde durch dieses Gesetz zwangsverpflichtet, an dem „Konsolidierungsprogramm" teilzunehmen, das das Land als Geldgeber den empfangenden Städten auferlegt.

33 der 34 Stärkungspakt-Kommunen lehnen die Hilfe des Landes in dieser Form allerdings ab. Die Wuppertaler Stadtspitze sieht das anders. Schon früh hatten Stadtdirektor Dr. Johannes Slawig wie auch Oberbürgermeister Peter Jung nämlich erkannt: Die Stadt kann nur dann eine Beteiligung des Landes oder gar des Bundes an ihren Schuldproblemen erwarten, wenn sie selbst den Anfang macht und ihre Ausgaben zurückfährt. Auch wenn es schmerzt.

Vielleicht rufen Ende dieses Jahres die 33 anderen Stärkungspaktkommunen ihren Anteil wieder nicht vom Land ab. Weil es einfacher ist, den Bürgern unangenehme Wahrheiten vorzuenthalten. Wenn dies bei besonderer Haushaltsdisziplin der Wuppertaler Verwaltung dazu führen würde, dass das Land die an Wuppertal fließenden Zuschüsse noch erhöht, könnte schneller als gedacht Licht am Ende des Tunnels unserer Stadtverschuldung sichtbar werden. Letztlich zum Wohle aller, weil nur dann die in Zeiten der Hochverschuldung leider fast ganz weggefallene kommunale Selbstverwaltung wieder aufleben kann.

Mit herzlichen Grüßen
Ihr Ralph Hagemeyer
Vorsitzender des Bürgervereins der Elberfelder Südstadt